Versicherungslösungen zur Beseitigung potenzieller Steuerrisiken

Der Umgang mit Steuerverbindlichkeiten ist oftmals ein umstrittenes Thema zwischen Parteien, die an M&A-Transaktionen oder Restrukturierungen beteiligt sind und betrifft auch maßgeblich diejenigen Personen, die die Steuerthemen der beteiligten Unternehmen betreuen. HWF ist in der Lage, Versicherungslösungen so zu strukturieren, dass potenzielle Steuerrisiken eingegrenzt und dadurch Gewissheit geschaffen wird, falls sich ein Steuerrisiko realisieren sollte.

Was ist versicherbar?

Eine Versicherung von Steuerverbindlichkeiten deckt ein identifiziertes Steuerrisiko ab und beseitigt so die finanzielle Unsicherheit, die mit einer im Nachhinein nachteiligen Beurteilung verbunden ist. Damit ein Risiko versicherbar ist, müssen folgende Kriterien erfüllt sein:

  • Beratung durch einen qualifzierten Steuerberater. Dies kann in Form eines Due-Diligence Berichts, Strukturpapiers oder Rechtsgutachtens erfolgen.
  • Das Risiko muss quantifizierbar sein.
  • Die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Verlustes muss relativ gering sein und durch Nachweise belegt werden.
  • Das Risiko darf nicht Bestandteil eines Plans zur Steuerhinterziehung/ -umgehung sein.

Es gibt eine Reihe von Situationen, in denen eine Steuerversicherung zum Schutz gegen potentiellen Steuerrisiken eingesetzt wird.

SYNTHETISCHE STEUERFREISTELLUNGEN

Eine jüngste Entwicklung im Markt sind synthetische Steuerfreistellungen, wobei die üblicherweise abgegebenen Steuergarantien durch eine Versicherungspolice ersetzt werden.

Dies kann eine sehr attraktive Lösung für den Verkäufer sein, um einen sog. clean exit zu erzielen und das Risiko von langfristigen Steuerverbindlichkeiten loszuwerden.

HWF arbeitet in diesen Fällen mit Versicherern an einer Struktur, welche diejenigen Risiken abdeckt, die normalerweise durch eine Steuergarantie abgedeckt werden würden.

Wesentliche Punkte:

  • Eine sorgfältige Due Diligence Prüfung seitens des Käufers ist erforderlich.
  • Sachverhalte mit sehr großer Schadenshöhe oder einer hohen Eintrittswahrscheinlichkeit werden dabei üblicherweise von der Versicherung ausgeschlossen.
M&A Prozesse

Die Quantifizierung und Eintrittswahrscheinlichkeit eines potenziellen Steuerrisikos, das im Rahmen einer M&A-Transaktion identifiziert wurde, führt regelmäßig zu Konflikten zwischen Käufern und Verkäufern. Solchen Risiken begegnet man oft durch Freistellungen oder Kaufpreiseinbehalten, welche jedoch den Ausstieg des Verkäufers nachteilig beeinflussen. Angelegenheiten mit einer möglicherweise beträchtlichen Schadenshöhe können zudem das Fortschreiten einer Transaktion verzögern oder gar verhindern.

Eine Versicherung bietet eine kostengünstige Möglichkeit, um mit den oben genannten Schwierigkeiten umzugehen. Sie kann entweder eine Freistellungsverpflichtung absichern oder das identifizierte Steuerrisiko direkt zugunsten der Partei versichern, die den Schaden tragen würde.

In Verkaufsprozessen bieten Verkäufer häufig eine sogenannte „stapled“ Versicherungslösung an, wenn erhebliche potentielle Risiken im Rahmen der eigenen Due Diligence Prüfung (oder anderweitig) identifiziert worden sind und davon ausgegangen wird, dass die Bieter auf dieser Grundlage nicht bereit sein werden, diese Risiken auf sich zu nehmen.

Restrukturierungen und Reorganisationen

Im gegenwärtigen Wirtschaftsumfeld führen Unternehmen häufig Restrukturierungen und Reorganisationen durch, um ihre finanziellen Stärken und steuerlichen Vorteile beizubehalten. Während eine potenzielle steuerliche Auswirkung stets eine wichtige Erwägung bei einer Restrukturierung oder Reorganisation sein wird, kann oftmals ohne die Auskunft einer Finanzbehörde keine Gewissheit für steuerliche Angelegenheiten erzielt werden.

Wo eine Auskunft wirtschaftlich nicht sinnvoll ist oder zeitlich nicht abgewartet werden kann, kann eine Versicherung als Alternative genutzt werden, um Schutz gegen Steuerrisiken zu gewährleisten, die sich aus der Restrukturierung oder Reorganisation ergeben.

Handelsgeschäfte

Da Finanzbehörden in Bezug auf Körperschaftssteuern einen strengen Ansatz verfolgen, müssen Unternehmen bezüglich ihrer Steuerangelegenheiten Vorsicht walten lassen. Hat ein Unternehmen hinsichtlich seiner derzeitigen oder historischen steuerlichen Behandlung Bedenken, kann eine Versicherung in Erwägung gezogen werden, um dieses Risiko abzusichern.

Ferner besteht die Möglichkeit, dass ein Unternehmen eine Bilanzrückstellung für bestimmte Steuerthemen gebildet hat und die Versicherung genutzt werden kann, um dieses Kapital freizusetzen und anderweitig zu verwenden.

Kernpunkte der Versicherung
  • Die Versicherung kann ein Risiko entweder direkt oder eine vertragliche Freistellungsverpflichtung absichern.
  • Die Rechtsverteidigungskosten im Rahmen von Steuerstreitigkeiten  sind oftmals versichert.
  • Die Dauer der Versicherung entspricht typischerweise der Verjährungsfrist des anwendbaren Rechts und kann bis zu 10 Jahre betragen.
  • Die Versicherung deckt entweder das gesamte Haftungslimit oder gewährt Versicherungsschutz über einen bestimmten Schadensumfang hinaus.
  • Wo voller Versicherungsschutz gewährt wird, kann die Police möglicherweise einen geringen Selbstbehalt fordern, der sich auf die Verteidigungskosten bezieht.
  • Die Prämien liegen in der Regel zwischen 2% und 8% des zu versichernden Limits abhängig von der angenommenen Eintrittswahrscheinlichkeit des jeweiligen Schadensrisikos.
Ausschlüsse
  • Betrug des Versicherungsnehmers, einschließlich arglistiges Verschweigen von wichtigen Informationen gegenüber dem Versicherer.
  • Fehlerhafte Umsetzung von eingeholtem Steuerrat.
  • Aggressive Steuerstrukturen, die auf einen persönlichen Gewinn abzielen.